Skip to main content

Stellungnahme von Irmgard Münch-Weinmann zur AfA Info-Veranstaltung

Eine sachliche Auseinandersetzung war nur schwer möglich.

Speyer. Zu der AfA Informationsveranstaltung am 06.02.2018 waren ca. 700 Interessierte in die Sporthalle auf dem Kasernengelände gekommen.  Das Podium war mit 8 Personen besetzt: Markus Schneider vom LBB, AfA Einrichtungsleiter Steffen Renner, Referatsleiter vom Ministerium Dr. Asche, Ministerin Anne Spiegel, ADD Leiterin Frau Hermann als Moderatorin, OB Hansjörg Eger, Michael Hartard vom BAMF und Eberhard Weber von Polizeipräsidium Rhein-Pfalz. Es wurde  über die Entwicklung der AfA (Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende) informiert.

 Dabei ging es darum, was sich in der Einrichtung verändert. Die AfA ist derzeit noch eine sogenannte Außenstelle mit einer Kapazität von 600 Plätzen. Jetzt wird die AfA zu einer Erstaufnahmeeinrichtung mit einer möglichen Kapazität für 1125 Menschen ausgebaut. Damit können das BAMF, die Ausländerbehörde, das Gesundheitsamt und die Polizei vor Ort direkt auf dem Gelände mit Personal und Büros die anstehenden Aufgaben vornehmen. Bis 2019 sei der Umbau abgeschlossen.

Bedauerlicherweise haben sich einige Personen der AFD nicht an die vorgegebenen Spielregeln gehalten. Sie haben sich vorgedrängt, standen mehrfach ohne Rücksicht auf andere Personen, die Fragen stellen wollten, an. Einer Person haben sie das Mikrofon entrissen. Aus meiner Sicht war dies eine Inszenierung. Auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger haben sie sich in den Vordergrund gedrängt.

Dadurch entstand eine gereizte Stimmung. Eine sachliche Auseinandersetzung war nur schwer möglich. Weitestgehend ging es um Angstmache und nicht um Antworten der offenen Fragen. Schade, für die Menschen die direkt im Umfeld wohnen.

Dennoch hat die ADD einige Fragen gehört und als Hausaufgabe mitgenommen.

Wichtig erscheint mir der Dialog mit der Stadt Speyer und den BewohnerInnen und insbesondere mit den Anwohner*innen in Speyer-Nord wieder aufzunehmen und fortzuführen.

Ich hoffe, dass die ADD der besonderen Herausforderung nachkommt und ihre Hausaufgaben macht. Denn es stehen geeignete Lösungsvorschläge mit einer guten Umsetzung an, die auch von den Menschen im Umfeld der Kaserne positiv wahrgenommen werden können.

Irmgard Münch-Weinmann